Allgemeine Geschäftsbedingungen von schoenespiele.de |
§ 1 Geltung der Bedingungen
- Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsabschluss
- In dem Internet-Prospekt enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verwender 30 Kalendertage gebunden.
- Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verwender und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
§ 3 Widerrufsrecht
- Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung und dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
schoenespiele.de
Fred Rohde GmbH & Co. KG
Hanns-Martin-Schleyer-Str.37
D-47877 Willich
Telefon: 02154 / 88 58 30
Telefax: 02154 / 88 58 39
internet: www.schoenespiele.de
email: info@schoenespiele.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verwender ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt das nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie dies dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verwenders zurückzusenden. Der Besteller hat die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,-- nicht übersteigt oder, wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Verhalten bei Reklamationen:
Der Auftraggeber wird aufgefordert den Lieferschein bzw. Rechnung unmittelbar nach Erhalt auf ihre Richtigkeit prüfen. Für den Fall, dass andere Ware als die bestellte Ware geliefert wird oder fehlerhafte Mengen geliefert werden, sollte der Auftraggeber sich unmittelbar mit uns unter 02154 / 88 58 30 bzw. info@schoenespiele.de in Verbindung setzen. Wir werden dann alle notwendigen Schritte vornehmen, um die reibungslose Abwicklung der Reklamation zu gewährleisten. Auf keinen Fall sollte der Auftraggeber auf eigene Veranlassung oder Initiative die Retournierung der Ware vornehmen. Dies würde die schnelle und zügige Bearbeitung nur erschweren und wäre für den Auftraggeber mit weiteren Kosten verbunden. Wir werden dem Auftraggeber nach erfolgter Kontaktaufnahme alle weiteren und notwendigen Schritte für die autorisierte Retoure nennen.
§ 4 Preise, Preisänderung
- Die Preise sind Endpreise zzgl. etwaiger Versandkosten (§ 4 Ziff. 4).
- Die Preise schließen Verpackungen ein.
- Der Versand erfolgt regelmäßig auf Rechnung.
- Für die Versendung von Produkten wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 5,00 erhoben.
§ 5 Lieferzeiten
- Die bestellten Waren werden von dem Verwender schnellstmöglich, regelmäßig, innerhalb von 3 bis 5 Tagen nach Auftragseingang zum Versand gebracht. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
§ 6 Versand und Gefahrübergang
- Der Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der zu versendenden Sache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
§ 7 Rechte des Bestellers wegen Mängel
- Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verwenders erwarten kann, leistet der Verwender grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
- Bis zur Zahlung des Kaufpreises behält sich der Auftragnehmer das Eigentum
an der(n) gelieferten Ware(n) vor (Vorbehaltsware).
- Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf das Eigentum des Verwenders hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verwender seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Besteller die in diesem Zusammenhang stehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Besteller.
- Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 9 Zahlung
- Sofern nicht anderes schriftlich vereinbart wird, ist der Kaufpreis zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 3% Skonto/30 Tage ohne Abzug. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verwender ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Discount- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.
- Der Verwender ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Bestellers, Zahlungen zunächst auf dessen älteren Schulden anzurechnen und wird den Besteller über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verwender berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten und dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
- Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
- Zur Zurückbehaltung ist der Besteller jedoch auch wegen Gegenansprüche aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 10 Datenschutz
- Die für die Bestellabwicklung und Auftragsbearbeitung notwendigen Daten werden von dem Verwender auf Datenträger gespeichert. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten hiermit zu. Der Besteller ist berechtigt, die Löschung seiner personenbezogenen Daten zu fordern. In diesem Fall wird durch den Verwender die Löschung seiner Daten veranlasst.
Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
§ 11 Sonstiges
- Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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